Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 9 K 1471/13.F   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,42869
VG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 9 K 1471/13.F (https://dejure.org/2013,42869)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04.12.2013 - 9 K 1471/13.F (https://dejure.org/2013,42869)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04. Dezember 2013 - 9 K 1471/13.F (https://dejure.org/2013,42869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,42869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 25.06.1980 - I C 13.74

    Erlaubnispflicht von Kreditinstituten - Bankgeschäfte - Kaufmännische

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 9 K 1471/13
    Mit ihrer Auslegung entspricht die Beklagte den - von der Kammer geteilten - Vorgaben der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 25. Juni 1980 - 1 C 13/74, Beckmann-Bauer, § 2 Abs. 4 Nr. 11), wonach die von dem die Freistellung begehrenden Unternehmen beabsichtigten Geschäfte im Vergleich zu den Geschäften, die üblicherweise von konzessionierten Instituten betrieben und von den Tatbeständen des § 1 Abs. 1 oder Abs. 1 a KWG erfasst werden, der Art nach, das heißt im Hinblick auf die spezifische Eigenart der grundsätzlich erlaubnispflichtigen Geschäfte, atypisch sein müssen.

    Weder der niedrige Zins, den die Klägerin zu fordern beabsichtigt, noch die Vereinbarung einer Nachrangigkeit haben für die Zuordnung der beabsichtigten Kreditvergabe zum Begriff des Kreditgeschäfts nach § 1 KWG eine rechtliche Bedeutung (BVerwG Urt. v. 25. Juni 1980, a. a. O.; Urt. v. 22. April 2009 - 8 C 2.09, Beck Rs 2009, 35960, Rdnr. 19; VG Frankfurt am Main Urt. v. 05. Juli 2007 - 1 E 4355/06, BKR 2007, 341, 344).

  • BVerwG, 22.04.2009 - 8 C 2.09

    Bankgeschäft; Kreditgeschäft; Erlaubnispflicht; Erlaubnisvorbehalt; Betreiben;

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 9 K 1471/13
    Weder der niedrige Zins, den die Klägerin zu fordern beabsichtigt, noch die Vereinbarung einer Nachrangigkeit haben für die Zuordnung der beabsichtigten Kreditvergabe zum Begriff des Kreditgeschäfts nach § 1 KWG eine rechtliche Bedeutung (BVerwG Urt. v. 25. Juni 1980, a. a. O.; Urt. v. 22. April 2009 - 8 C 2.09, Beck Rs 2009, 35960, Rdnr. 19; VG Frankfurt am Main Urt. v. 05. Juli 2007 - 1 E 4355/06, BKR 2007, 341, 344).
  • VG Frankfurt/Main, 05.07.2007 - 1 E 4355/06

    Zu grenzüberschreitenden Bankgeschäften von einem Drittstaat aus auf dem

    Auszug aus VG Frankfurt/Main, 04.12.2013 - 9 K 1471/13
    Weder der niedrige Zins, den die Klägerin zu fordern beabsichtigt, noch die Vereinbarung einer Nachrangigkeit haben für die Zuordnung der beabsichtigten Kreditvergabe zum Begriff des Kreditgeschäfts nach § 1 KWG eine rechtliche Bedeutung (BVerwG Urt. v. 25. Juni 1980, a. a. O.; Urt. v. 22. April 2009 - 8 C 2.09, Beck Rs 2009, 35960, Rdnr. 19; VG Frankfurt am Main Urt. v. 05. Juli 2007 - 1 E 4355/06, BKR 2007, 341, 344).
  • VGH Hessen, 14.08.2014 - 6 A 167/14

    Freistellung eines Kreditinstituts von der Aufsichtspflicht

    Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 4. Dezember 2013 - 9 K 1471/13.F - wird abgelehnt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht